Roter 1. Mai in Klagenfurt/Celovec

Es war ein gelungenes, trotz widriger Corona-Zeit fröhliches und sehr gut besuchtes Treffen zum 1. Mai von KPÖplus und Gewerkschaftlichem Linksblock vor dem Klagenfurter Volkshaus/Ljudski dom. Covid-konform, mit Abstand und Maskenpflicht. AktivistInnen, FreundInnen und WählerInnen waren gekommen. Buffet , wie sonst im gastfreundlichen und kochfreudigen Volkshaus üblich, gab es keines. Ein abschließendes Grillfest schon gar nicht. Das schmerzte, vor allem auch, weil das Wetter schwer in Ordnung war, sprich sonnig und warm.

Michaela Gindl, die als Teil des PLUS bei den Gemeinderatswahlen als Kandidatin von KPÖplus dabei war, eröffnete. Alex Kogler begrüßte die TeilnehmerInnen der Kärntner Jungen Linken, die ihren 1.-Mai-Rundgang durch die Stadt mit einem Besuch des Treffens vor dem Volkshaus einleiteten. Er skizzierte unter anderem die Geschichte des Hauses, das von der Antifaschistin und kommunistischen Frauenfunktionärin Margarete Schütte-Lihotzky geplant wurde und als Beispiel der Moderne seit Langem unter Denkmalschutz steht.

Cristina Tamas, Sprecherin des Gewerkschaftlichen Linksblocks Kärnten, Betriebsrätin und stellvertretende Vorsitzende des GLB-Bundesvorstands, gab Hinweise zur Geschichte des 1. Mai, der als Kampftag der ArbeiterInnenklasse entstand, und bis heute Gegenstand eines heftigen Kampfes um sein Erbe und seine Bedeutung ist. GegnerInnen der ArbeiterInnenbewegung versuchten und versuchen ihn mit volksgemeinschaftlich anmutenden Familienfesten zu ersetzen oder als Tag der Einheit von LohnarbeiterInnen und Kapital darzustellen. »Miserable Lohnarbeitsverhältnisse und überhaupt Existenzbedingungen für große Teile der ArbeiterInnenklasse herrschen nicht nur anderswo, sondern auch hier, vor unserer Nase. Alleinerziehende, vor allem Frauen, Menschen in Gesundheits- und Pflegeberufen, und das nicht erst seit Corona, sind betroffen. Laufend wird in Österreich auch gegen das Lohndumping-Bekämpfungsgesetz (LDBG) verstoßen, vor allem zu Lasten der saisonal Beschäftigten. Die EU will Arbeitsbedingungen vereinheitlichen und Mindeststandards einführen, doch unsere Agrarministerin ist dagegen. Keine Arbeitsverträge, keine Krankenversicherung, Entlohnung unter dem Kollektivvertrag, im Grunde Sklavenarbeit. Diese Zustände sind unerträglich, und dagegen wehren wir uns.«

Patrick Wriessnig, Kärntner Landessprecher der KPÖ, knüpfte am jüngsten guten Resultat bei den Klagenfurter Gemeinderatswahlen an, erinnerte an den sichtbaren stimmenmäßigen und prozentuellen Zuwachs von KPÖplus. Er wies auch auf eine bedenkliche demokratiepolitische Entwicklung hin: »Nur 48 Prozent der Wahlberechtigten oder 38 Prozent der in Klagenfurt/Celovec lebenden Menschen sind durch eine von ihnen gewählte Partei im Gemeinderat vertreten. Das lässt sich nicht allein mit einer Pandemie erklären. Es ist eine seltsame Demokratie, in der wir leben. Historisch betrachtet durften zuerst nur die Reicheren wählen. Dann auch andere, aber nicht die Frauen. Erst die ArbeiterInnenbewegung hat das allgemeine Wahlrecht erkämpft. Und heute: Hunderttausende haben überhaupt kein Wahlrecht, weder die Frauen, noch die Männer, obwohl sie seit Langem hier leben … Daran will ich erinnern, heute am 1. Mai, und unsere Forderung wiederholen nach allgemeinem aktivem und passivem Wahlecht für alle, die hier leben. Auch bei uns in Kärnten, auch bei den kommenden Landtags- und Gemeinderatswahlen. Mensch ist Mensch, die Wahlgesetze müssen geändert werden, jede und jeder hat das Recht auf Partizipation, auf dieselben Rechte und Pflichten. Auch dafür wollen wir uns weiter gemeinsam einsetzen, sowie nach Kräften beitragen, dass die budgetären, gesundheits-, bildungs- und kunstpolitischen Folgen der Covid-Krise nicht nach unten abgewälzt werden. Und wir wollen der Idee eines Grundeinkommens in der Gesellschaft mehr Gehör verschaffen, als Beitrag zur bedingungslosen Existenzsicherung – vor allem der am meisten von der Krise Betroffenen.«

Fotocredits: Dana Rausch

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