Antrag gegen Ustaša-Event

„Ich bin auch AntifaschistIn“ – Protestdemonstration gegen Ustaša-Gedenkmesse in Sarajevo, 15. Mai 2020

Gestern wurde im Parlament ein gemeinsamer Entschließungsantrag der Grünen, SPÖ, ÖVP und NEOS (gegen die Stimmen der FPÖ) eingebracht. Das Innenministerium wird darin aufgefordert, alle rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen, um die »ultranationalistisch-faschistische Gedenkfeier« auf österreichischem Staatsgebiet im Jahr 2021 und in den Folgejahren zu unterbinden. Der Antrag soll nun im Innenausschuss des Parlaments diskutiert werden. Das heißt, er ist zwar unverbindlich, aber zumindest weist er in dieselbe Richtung wie die Forderung des Antifaschistischen Netzwerks Kärnten/Koroška. Dieses hatte unlängst den Innenminister Nehammer schriftlich aufgefordert, nicht die nächste Epidemie abzuwarten, sondern dieses Treffen »ein für alle Mal« auf Grundlage der antinazistischen österreichischen Verfassungsbestimmungen zu unterbinden.

Nachdem das Ustaša-Treffen bei Bleiburg/Pliberk heuer wegen Corona nicht stattfinden konnte, versuchte es der Erzbischof Vinko Puljić mit einer »Bleiburg-Gedenkmesse« in der Kathedrale der bosnischen Hauptstadt. Das hatte eine massive Protestdemonstration zur Folge, an der Tausende BürgerInnen Sarajevos teilnahmen. Dazu aufgerufen hatte der Verband der AntifaschistInnen und WiderstandskämpferInnen Bosniens und Herzegowinas. Seine VertreterInnen sind Mitunterzeichnende der »Klagenfurter Erklärung« von 25 Organisationen, die sich darin verpflichten, in den einzelnen Staaten gegen neofaschistische Trends in Europa und im Besonderen gegen die Bleiburger Ustaša-Veranstaltung zu engagieren.