Online-Petition: Verbot des Ustaša- & Nazi-Treffens bei Bleiburg/Pliberk
Die KPÖ Kärnten/Koroška engagiert sich gemeinsam mit zahlreichen Organisationen seit Jahren für ein Verbot dieser jährlich im Mai stattfindenden Wiederbetätigungsveranstaltung, die mittlerweile zu einem der größten Nazi-Treffen in Europa angewachsen ist. Wir bitten Euch das ebenfalls zu tun und die Online-Petition an Innenminister Kickl zu unterzeichen.
Hier gehts zur Online-Petition
Bei der Veranstaltung des sogenannten „Bleiburger Ehrenzugs“ wird die Tradition des faschistischen NDH-Staates hochgehalten, werden von einem großen Teil der Anwesenden in Kroatien verbotene Symbole der Ustaša-Bewegung zur Schau gestellt, wird das während des Zweiten Weltkriegs mit dem Nazi-Regime kollaborierende Ustaša-Regime verherrlicht und werden so dessen Massenmorde an Juden und Jüdinnen, Roma und Romnia, Sinti und Sintize, Serbinnen und Serben sowie antifaschistischen Widerstandskämpferinnen und -kämpfern legitimiert. Diese Veranstaltung ist nicht nur ein internationales Treffen von Ustaša-Veteranen, ihrer ideologischen und politischen Erben, sondern auch ein Treffpunkt von Neonazis.
Weil die Veranstaltung dieses rechtsextremistischen Vereins eine Trennung zwischen neonazistischen sowie faschistischen AkteurInnen und anderen TeilnehmerInnen praktisch nicht zulässt, ist die Untersagung der Veranstaltung die einzige Möglichkeit, dem antifaschistischen Auftrag des Österreichischen Staatsvertrags von 1955, insbesondere dem darin enthaltenen Verbot nationalsozialistischer Wiederbetätigung, gerecht zu werden. Dies ist, angesichts der Zunahme neonazistischer, rechtsextremer und faschistischer Gewalt, auch ein zentrales Anliegen im Sinne der Festigung der demokratischen Gesinnung in Europa.
Weitere Infos über das Nazi-Treffen findet ihr auf No-Ustasa
Ihr wollt Unterschriften für das Verbot ganz klassisch offline sammeln? Hier findet ihr die Unterschriftenliste als PDf zum Downloaden und Ausdrucken. Retourniert die gesammelten Unterschriften bitte an KPÖ Kärnten, Südbahngürtel 24, 9020 Klagenfurt am Wörthersee.
