„Knallharte Opposition“

„Wir kandidieren, weil wir in den Nationalrat einziehen wollen“, so Ivo Hajnal am vergangenen Dienstag auf der Veranstaltung der Bündnisliste (KPÖ) im Volkshaus. Noch nie, so Hajnal, ist die Wahlentscheidung so einfach gewesen: Wer eine Fortsetzung der Koalition unter Kurz will, wird schwarz oder türkis, SPÖ-rot, grün, pink wählen. Und wer eine knallharte Opposition will, hat nur eine Wahl: KPÖ. Das ist auch die einzige Garantie gegen käufliche Politik, für eine radikale Wende in der Wohnpolitik hin zum kommunalen und sozialen Wohnbau und gegen spekulatives „Betongold“; vom „leistbaren Wohnen“ sprechen heute alle, doch es fehlt ihnen allen und in jeder Beziehung an Glaubwürdigkeit. Die KPÖ hingegen beweist in Graz, in Wiener Bezirken und in mehreren Landeshauptstädten, dass sie es diesbezüglich ernst meint und mit konkreten Inititativen dafür einsetzt. Auch bezüglich Klimapolitik unterscheidet sich das Wahlbündnis von allen im Parlament vertretenen Parteien, auch von den Grünen: es setzt sich für sozial verträglichen Klimaschutz ein, was bedeutet, dass jene zahlen sollen, die den Klimawandel anheizen, nämlich Konzerne, Großindustrie, Superreiche, mit einem Wort: für das Wahlbündnis gilt das Verursacherprinzip. Zu den wichtigsten Anliegen des Bündnisses, so Hajnal, gehört natürlich der Widerstand gegen die Spaltung der Gesellschaft in Arme und Reiche, in „Hiesige“ und „Zugezogene“, in Menschen deutscher und nichtdeutscher Familiensprache usw. Das ist ihm auch ein persönliches Anliegen, und dieses teilt er mit einem Großteil auch der Kärntner Bevölkerung, die immer wieder mit dieser Art von Spaltung konfrontiert wird. Und abschließend: „Unabhängig vom Resultat werden wir ab 1. Oktober unsere Zusammenarbeit weiterführen, das ist unser fester Entschluss.“

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