Kundgebung gegen das Ustaša-Treffen in Bleiburg/Pliberk am 12. Mai 2018

Pressestelle - Kärnten

27. April 2018

Die„Initiative gegen Ustaša- & Nazi-Treffen in Kärnten/Koroška“protestiert gegen die Veranstaltung des sogenannten „Bleiburger Ehrenzugs“ am Loibacher Feld am 12. Mai 2018 und organisiert eine antifaschistische Kundgebung. Kommt und setzt ein Zeichen gegen Rechts!

Samstag 12. Mai 2018 / Sobota, 12. maj 2018

Bleiburg  / Pliberk, bei derPosojilnica/Bank

Beginn: 11.00 /Začetek 11:00

Ende: ca. 12:15 Uhr / Približno 12:15

Unterstützt wird die Initiative von 22 Organisationen, deren Appell bereits im Vorjahr an Landeshauptmann Peter Kaiser, Bundespräsident Alexander Van der Bellen und den damaligen Innenminister Wolfgang Sobotka übergeben wurde. Nachdem die Antworten unbefriedigend ausgefallen sind und seitens des Innenministeriums nichts gegen das Treffen unternommen worden ist, hat die Initiative seither ca. 300 Unterschriften von Einzelpersonen gesammelt sowie unlängst eine Online-Petitiongestartet mit der Forderung an den Innenminister, im Sinne der antifaschistischen Verpflichtungen aus dem Staatsvertrag tätig zu werden. Die Online-Petition hat in wenigen Tagen bereits die 1000er-Marke weit überschritten.

Auf der Kundgebung am12. Mai wird dieEinhaltung des verfassungsmäßigen Verbots nationalsozialistischer Wiederbetätigung eingefordert. Die Kundgebung ist darüber hinaus ein weiterer Schritt zur Europäisierung der Forderung nach Unterbindung von Aktivitäten, die den Nationalsozialismus bzw. die Kriegsgegner der Anti-Hitler-Koalition verherrlichen, so wie es auf dem Loibacher Feld durch den »Bleiburger Ehrenzug« Jahr für Jahr geschieht; indem sie untätig bleiben, missachten die österreichischen Behörden die UNO-Resolution 67/154 vom20. 12. 2012, wonach Staaten, die nicht wirksam gegen diese Praktiken vorgehen, gegen die Verpflichtungen der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verstoßen. Aufgrund dieser Untätigkeit konnte das Treffen im Andenken an den faschistischen NDH-Staat bzw. seine bewaffneten Einheiten mittlerweile zum größten Neonazitreffen in Europa werden.

Bei Regen findet die Veranstaltung im benachbarten Kulturni dom statt.

gibt es die Möglichkeit, im von der Initiative organisierten Bus mitzufahren.

Abfahrt Wien:05:45 am Schwedenplatz (Busstation bei der U-Bahn Station)

Ankunft Bleiburg:10:30/11:00

Abfahrt Bleiburg:15:00/16:00

Ankunft Wien:19:30/20:00 am Schwedenplatz (Busstation bei der U-Bahn Station)

Kundgebung gegen das Ustaša-Treffen in Bleiburg/Pliberk am 12. Mai 2018 | KPÖ Kärnten