Minderheits-Gemeinderat

Ein Nachwahl-Kommentar von Walter Grill (PLUS)

Zweihundertfünfundzwanzig. So viele – oder so wenige – Stimmen haben der KPÖplus am Ende des Wahltags gefehlt, um ihr erklärtes Ziel zu erreichen und in den Gemeinderat von Klagenfurt/Celovec mit einem Mandat einzuziehen. Zweieinhalb Busladungen Menschen oder 0,27 Prozent der Wahlberechtigten. Ein Lattenpendler in der 90. Spielminute. Schmerzhaft. Dennoch war im Rahmen der internen Wahlanalyse im Volkshaus/Ljudski dom keine Niedergeschlagenheit zu spüren. Die 635 erzielten Stimmen werden von der KPÖplus auch nicht als schwacher Trost, sondern als Auftrag verstanden, darauf aufzubauen. Im Vergleich zu den letzten Gemeinderatswahlen (angetreten als LINX) lässt sich sogar ein satter Stimmengewinn von knapp 30 Prozent feststellen. Trotz wesentlich geringerer Wahlbeteiligung.

Nicht mehr als 52,11 Prozent der Wahlberechtigten waren dazu zu bewegen, eine Stimme abzugeben. Ziehen wir davon die ungültigen Stimmen und die Stimmen für jene Listen ab, die es nicht in den Gemeinderat schafften, gelangen wir zu dem für eine Landeshauptstadt traurigen Ergebnis einer Minderheitenregierung. Nur 48,23 Prozent der Wahlberechtigten oder 38,67 Prozent der in Klagenfurt/Celovec lebenden Menschen sind durch eine von ihnen gewählte Partei im Gemeinderat vertreten. Das lässt sich nicht allein mit einer Pandemie erklären. Am Demokratieverständnis der Stadt gilt es zu arbeiten. Auch das fällt in den selbstgestellten Aufgabenbereich der KPÖplus. Neben kontinuierlicher Bewusstseinsarbeit sollen auch weiterhin realpolitische Angebote zur Veränderung erstellt werden.

Das Programm zur Gemeinderatswahl war ein Angebot. Es wurde in zahlreichen Sitzungen unter Beiziehung von Expert*innen und Betroffenen erstellt. Von den 635 Wähler*innen der KPÖplus lassen sich nicht einmal alle 20 Menschen abziehen, die aktiv an der Erstellung des Programms beteiligt waren, da einige von ihnen nicht einmal in Klagenfurt/Celovec gemeldet und hier somit nicht wahlberechtigt sind. Und da Protestwähler*innen andere Möglichkeiten vorfanden, darf gesagt werden, dass rund 600 Menschen in Klagenfurt/Celovec das Angebot der KPÖplus gut fanden und sie deshalb wählten. In Summe waren es zu wenige, um dieses Angebot in den Gemeinderat zu tragen, doch ist es eine stattliche Zahl Veränderungswilliger, die der KPÖplus Auftrieb gibt. Deshalb kann die Bewegung auch kein leeres, sondern ein erfülltes Danke an ihre Wähler*innen aussprechen und ihnen guten Gewissens versichern, dass keine ihrer Stimme eine verlorene ist. Denn mit dieser Basis lässt sich der Weg, gemeinsam Bewusstsein zu schaffen und gemeinsam Angebote zu einer sozial gerechten Veränderung zu erstellen, aufrecht weiter beschreiten. Die KPÖplus ist in Klagenfurt/Celovec angekommen, um zu bleiben.

 


 

PROST!

Zur allgemeinen Aufheiterung folgt als Rückblick auf einen seltsamen Wahlkampf ein kurzer Zusammenschnitt aus den Wordraps der Spitzenkandidat*innen auf der Online-Plattform 5 Minuten. Das letzte Wort, die Pointe sozusagen, gehört Horst Pilhofer. Auch wenn nur 279 Wähler*innen einen Bürgermeister wollten, der einst Fidel Castro die Hand schüttelte, hinterließ der Spitzenkandidat der KPÖplus einen großartigen Eindruck und war eine treibende Kraft der Bewegung, der er noch lange erhalten bleiben soll.

MARIA-LUISE MATHIASCHITZ:
Das letzte Mal betrunken war ich …
Seit ich in der Politik bin, trinke ich eigentlich sehr wenig. Da passt mein Mann auf mich auf.
Drogen sind für mich …
… absolut tabu.

CHRISTIAN SCHEIDER:
Das letzte Mal betrunken war ich …
Das ist eine Definitionsfrage, aber als Sportler habe ich mich da sehr gut im Griff.
Drogen sind für mich …
… zutiefst abzulehnen.

WOLFGANG GERM:
Das letzte Mal betrunken war ich …
… im letzten Urlaub.
Drogen sind für mich…
… inakzeptabel.

MARKUS GEIGER:
Das letzte Mal betrunken war ich …
Das hängt davon ab, wie stark betrunken – ganz leicht angeheitert aber vorgestern.
Drogen sind für mich …
… absolutes Tabu.

FRANK FREY:
Das letzte Mal betrunken war ich …
Ich kann mich nicht mehr erinnern, wirklich nicht.
Drogen sind für mich …
… das Schlimmste überhaupt.

JANOS JUVAN:
Das letzte Mal betrunken war ich …
(Lacht) Am Geburtstagsabend meiner Lebensgefährtin am 16. Februar.
Drogen sind für mich …
… ein Problem, dem wir uns gesellschaftlich mehr widmen sollten.

CHRISTIAN JANDL:
Das letzte Mal betrunken war ich …
… an meinem Geburtstag am 5. Februar.
Drogen sind für mich …
… absolut tabu.

HORST PILHOFER:
Das letzte Mal betrunken war ich …
… am 30. Dezember 1987.
Drogen sind für mich …
Ein großes Problem sehe ich beim Alkohol, da dieser stark beworben wird und leicht zu erwerben ist.

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